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Initiative Konsequent gegen Hass

Meldeverfahren

Wie funktioniert das Melden von Hate Speech konkret?

1. Ein Medienschaffender wird auf einen möglicherweise strafrechtlich relevanten Hasskommentar aufmerksam.

2. Die geschulte Kontaktperson des Medienunternehmens füllt die Prüfbitte aus.

3. Die Prüfbitte wird mit Anlagen (z.B. Screenshots) online in die Projektcloud übermittelt.

4. Die Staatsanwaltschaft prüft , ob die Postings strafrechtlich relevant sind.

5. Bei Verdacht auf eine Straftat wird die Polizei mit den erforderlichen Ermittlungen beauftragt.

6. Die Kontaktperson, die die Prüfbitte übermittelt hat, wird – wenn gewünscht – über den Verfahrensausgang informiert.

Ablauf des Meldeverfahrens