Medienschaffende sehen sich zunehmend mit einer Flut von Hasskommentaren konfrontiert. Hasskriminalität im Internet ist auch vielfach Gegenstand von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Hier wird extremistisches Gedankengut verbreitet, gegen Einzelpersonen oder Minderheiten gehetzt und zu Gewalttaten aufgefordert.
Strafbarer Hass und strafbare Hetze in dieser Form verletzen besonders intensiv, breitenwirksam und nachhaltig die Rechte einzelner und von Minderheiten. Sie leisten der weiteren Radikalisierung Vorschub und können im Extremfall in reale Gewalttaten umschlagen. Die Bekämpfung von Hate Speech stellt daher einen wichtigen Schwerpunkt der Strafverfolgung dar.
Die BLM genehmigt und beaufsichtigt die privaten Hörfunk- und Fernsehangebote in Bayern. Wegen ihrer besonderen Verantwortung ist es der BLM wichtig, die Anbieter beim Umgang mit Hasspostings zu unterstützen.
Näheres zu den Aufgaben der BLM erfahren Sie unter www.blm.de
Start der Initiative
Am 21. Oktober 2019 gaben der damalige BLM-Präsident Siegfried Schneider und Justizminister Georg Eisenreich gemeinsam das Startsignal für die Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ und unterzeichneten einen Kooperationsvertrag. Die Kooperation ist eine klare Positionierung gegen Hass und Hetze und für Meinungsfreiheit und einen respektvollen Umgang im Netz.
